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Steinbach in Düsseldorf
Buh-Rufe für Westerwelle
Von Wilfried Goebels

Den Vortrag von Erika Steinbach vor dem CDU-Landtag hörten mehr als 700 Gäste. Buhrufe gab es im Saal immer dann, wenn der Name Westerwelle fiel. Steinbach fordert einen Sitz im Beirat der Stiftung „Flucht, Vertreibung und Versöhnung“ ein.

DÜSSELDORF. Mit diesem Ansturm hatte die CDU-Landtagsfraktion nicht gerechnet: Mehr als 700 Gäste wollten die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, hören. Kurzfristig wurde die Runde vom Landtag in die Rheinterrassen verlegt. Seit die streitbare Vorsitzende einen Sitz im Beirat der Stiftung „Flucht, Vertreibung und Versöhnung“ einfordert, liegt sie mit Kanzlerin Angela Merkel, vor allem aber mit Außenminister Guido Westerwelle (FDP), im Clinch.

Buhrufe gibt es im Saal immer dann, wenn der Name Westerwelle fiel. Steinbach fühlt sich von ihm verunglimpft. „Es ist schon ein K.O.-Argument, wenn man sich als Vertriebene bekennt.“ Die 66-Jährige erhält häufig lautstarken Beifall der gut organisierten Vertriebenen. Dass die Galionsfigur des konservativen CDU-Flügels im eher linksliberalen NRW-Landesverband redet, wird in der NRW-CDU als Beleg für die breite Aufstellung der Partei gesehen. Die Vertriebenen haben in NRW großes Gewicht - jeder vierte NRW-Bürger hat dort seine Wurzeln. Das heißt nicht, dass die Landespartei Steinbach im Streit mit Merkel geschlossen den Rücken stärken würde.

„Signale für Kompromiss“

Steinbach pocht auf das Recht des „größten Opferverbandes“, ihre Vertreter im Stiftungsrat selbst zu bestimmen. „Das lassen wir uns nicht nehmen.“ Längst ist der Beiratssitz zur Grundsatzfrage über den Kurs der Partei hochstilisiert worden. Steinbach will nur dann verzichten, wenn künftig mehr Vertriebene im Beirat sitzen und der Bund sein Vetorecht für kommende Berufungen aufgibt. Inzwischen sieht die Vertriebenen-Chefin deutliche Signale von CDU, CSU und auch der FDP für einen Kompromiss. An ihrer Entschiedenheit lässt Steinbach aber keinen Zweifel. „Unser Weg ist stürmisch, aber ich stehe noch hier.“ Sie betont, erst durch die „peinliche und unserer Demokratie unwürdige“ Debatte sei das Thema Vertreibung ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gekommen.

In der von Rundschau-Politikchef Sandro Schmidt geleiteten Diskussion wird Steinbach zu ihrer klaren politischen Haltung beglückwünscht.

Die Vertriebenen-Chefin ist in diesen Monaten eine gefragte Politikerin. Mehr als ein Jahr hat die CDU-Fraktion auf einen Termin gewartet. Und nur knapp drei Stunden nach ihrem Eintreffen muss die im hessischen Hanau lebende Präsidentin zurück nach Berlin. Die überwiegend älteren Gäste in den Rheinterrassen sind mit dem Auftritt zufrieden. Steinbach ist sich treu geblieben - als Frau der klaren Aussprache.

Quelle:
Foto: Archivmaterial;
Text: Kölnische Rundschau,  Nachrichten, 01.02.2010 23:18,
http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1265053922367.shtml

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weitere Informationen:
03.02.2010: Steinbach dringt auf rasche Einigung
www.morgenpost.de/printarchiv/politik/article1249940/Steinbach-dringt-auf-rasche-Einigung.html;
03.02.2010: Steinbach dringt auf rasche Einigung
www.welt.de/die-welt/politik/article6234036/Steinbach-dringt-auf-rasche-Einigung.html;
01.02.2010: Erika Steinbach lehnt "Bevormundung" des Stiftungsrats weiter ab
www.azonline.de/home/homepage_thema_4/1263613_Erika_Steinbach_lehnt_Bevormundung...;


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