Home weitere Infos Inhalt / Suche Copyright Impressum Datenschutz

 

Benesch-Dekrete

 


Mit uns im Dialog bleiben ...

... mit den ODF-Foren auf Yahoo ... auf YouTube ... auf twitter ... auf facebook ... auf meinVZ

weitere Infos
neuer Streit ...
Hintergrund-Infos
Kirchenrestitution
Dekrete gelten weiter
Deutsche Opfer
ÖVP lobt Fischer
Tschechien befürwortet
Europäer 2. Klasse
EU gegen Vertriebene
EU legitimiert ...
Wenig Verständnis


Preußische Allgemeine Zeitung
Preußische Allgemeine Zeitung - Klartext für Deutschland - 4 Wochen gratis testen - hier Klicken!


Hermann Sudermann - Erinnerung an einen ostpreußischen Dichter - Für weitere Infos hier klicken!

Hermann Sudermann


Gedenkschrift - 70 Jahre LO-NRW

70 Jahre LO Landesgr. NRW
für weitere Infos hier klicken


»Büchse der Pandora« offen
Europaparlament befasst sich wieder mit Benesch-Dekreten

Überraschend hat sich das EU-Parlament erneut mit den tschechoslowakischen Benesch-Dekreten der Jahre 1944 bis 1946 befasst und dabei viel Kritik daran erkennen lassen. Auf der Grundlage dieser Dekrete wurden nicht nur die 3,2 Millionen Sudetendeutschen enteignet und vertrieben. Auch die Karpatendeutschen und die Ungarn in der Slowakei sowie kleinere Gruppen von Kroaten, Liechtensteinern, Schweizern, „illoyalen“ Tschechen und Slowaken und sogar Juden wurden auf der Basis dieser Dekrete entrechtet. Die Vielzahl der Opfergruppen war es letztlich, die bewirkt hat, dass die Dekrete erneut Gegenstand für die EU geworden sind.

Die evident menschenrechtswidrigen Dekrete wurden nämlich im September 2007 vom slowakischen Parlament in einer Resolution gleichsam neu ratifiziert und für „unantastbar“ erklärt. Diese Resolution kann man wohl als politisches Eigentor betrachten, denn die Slowakei war damals bereits Mitglied der EU. Auch das tschechische Parlament hat die Dekrete bestätigt, in Prag war man aber klug genug, dies noch vor dem Beitritt zur EU zu tun. Damit vermied man es, die – sehr fragwürdige – Theorie Brüssels Lügen zu strafen, das Unrecht der Dekrete sei ein abgeschlossener Vorgang und nicht an der Latte des EU-Rechts zu messen.

Die Pressburger Bestätigung der Dekrete von 2007 hingegen fällt räumlich und zeitlich so offenkundig in die Sphäre der EU, dass der Petitionsausschuss die Beschwerde zweier Ungarn, die sich durch diesen Beschluss diskriminiert fühlen, zur Beratung annahm und am 20. September beschloss, sich im Sinne der Antragsteller mit der Sache zu befassen. Konkret verlangt der Ausschuss, slowakische Delegierte sollten die Begleitumstände der Resolution von 2007 erklären.

Der Verlauf der öffentlichen Ausschussberatung ließ erkennen, dass das Ergebnis völlig offen war. Eine der Petenten hatte fünf Minuten, ihr Anliegen zu erläutern. Ein Vertreter der EU-Kommission wiederholte dann deren alte Position, die Dekrete seien „historische Akte“, die mit dem EU-Recht nicht in Verbindung stünden. Die Ausschussmitglieder überzeugte das nicht. Geschickt argumentierten die ungarischen Abgeordneten, es gehe eher um den diskriminierenden Charakter der Resolution von 2007 als um das Unrecht von 1945. Zwei deutsche Abgeordnete, Peter Jahr (CDU) und – ziemlich gewunden – sogar ein bayerischer Grüner, redeten ähnlich. Ein Rumäne warnte dagegen gleich zweimal, „die Büchse der Pandora wieder zu öffnen“. Er konnte sich nicht durchsetzen.

An der Sitzung nahmen an die 100 Personen teil, überwiegend Abgeordnete und ihre Mitarbeiter sowie Beobachter. Zu diesen gehörten drei Sudetendeutsche, darunter ein Vertreter der Zeitung „Sudetenpost“ in Linz. Die Spitze der Sudetendeutschen Landsmannschaft um den Europaabgeordneten Bernd Posselt, der es 1999 sogar geschafft hatte, dass das EU-Parlament in einer Resolution die Aufhebung der Dekrete forderte, hat sich im Vorfeld der Sitzung hingegen nicht geäußert. Übrigens erfüllt die Ausschuss-Entscheidung eine Entschließung der Ostpreußischen Landesvertretung. Diese hatte 2009 verlangt, Brüssel solle sich erneut mit den Benesch-Dekreten befassen. - K.B.
 

Quellen:
Foto: Archivmaterial;
Text: Preußische Allgemeine Zeitung / Das Ostpreußenblatt Ausgabe 39/12, 29.09.2012;

Diskutieren Sie diese Meldung in unserem Forum


Medienarbeit über Grenzen hinweg
 
Beiträge von Ostpreußen-TV
jetzt auch als DVD-Video erhältlich


 

Seit dem 02.01.2005 sind Sie der 

. Besucher

Diese Netzseite ist optimiert für 1024x768 oder höher und 24 Bit Farbtiefe sowie MS-Internet Explorer 11.x oder höher.
Netscape ab 7.x oder andere Browser mit Einschränkungen verwendbar. - Soundkarte für Tonwiedergabe erforderlich.

www.ostdeutsches-forum.net/aktuelles/2012
 


Treitschkestraße SWR-Rundfunkrat Thierse beißt ... BdV appelliert ... Gedenktag Minderheitenrechte? Scheiterhaufen Degradierung Unter Druck »Parasiten« in Polen Hort der Leere SPD kritisiert Defizite Polens Saubermänner Anerkennung gefordert Bahnhofsschilder linksextreme Hetze polnische Opfer ... Die Aufrechnung Grüne attackieren Aussöhnung SWR-Rundfunkrat Das Gespenst Benesch-Dekrete Auslandsdeutsche VLÖ enttäuscht Franz-Werfel-Preis Im Sinne der Vertreiber Kirchen-Entschädigung Minderheit hofft deutsche Minderheit Pressefreiheit Vergangenheit Zukunft ist Herkunft Vertriebene als Motor Bundestag unterstützt Historische Amnesie Eigentum zurückfordern Desinteresse Was möglich ist Antideutsche ... Gute Nachbarn ... Druck steigern Sudetentag Deutsche übernehmen Angstformel Polnische Hooligans Im Dialog Erinnerung Gedenkstätten Steinbach-Kandidatur Protestnote Von Dreien das Beste Straßen bleiben Vertriebene kein Thema Zahlenspiele Kriegerdenkmal Kirchenrestitution Unbekannte schänden Selber Schuld Späte Einsichten Stachel des Zweifels Zwang zum Glück Hof als Gewinn Massaker aufgeklärt »Kaliningrad« deutscher Mythos? OMV Lippe Zwangsarbeiter Widersprüchlich


zur Landsmannschaft Ostpreußen

Ostpreußen
Erleben Sie Tradition
mit Zukunft

zur Preußischen Allgemeinen Zeitung / Das Ostpreußenblatt zum Preußischen Mediendienst

Die Träger des Ostdeutschen Diskussionsforums:

Bund junges Ostpreußen (BJO)

Arbeitsgemeinschaft Junge Gereration im BdV-NRW
Junge Generation
im BdV NRW

Landsmannschaft Ostpreußen
Landesgruppe Nordrhein-Westfalen e.V.
 
Ostpreußen-TV
über 6,4 Millionen Videoaufrufe

Landsmannschaft Ostpreußen - Landesgruppe NRW

Deutsch / German / allemand English / Englisch français / französisch      

Copyright © 2002-2021  Ostdeutsches Diskussionsforum (ODF)

Stand: 01. Januar 2021

zur Feed-Übersicht