BERLIN.
Der Bundestag hat gestern dem Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Gründung der
„Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zugestimmt. Damit ist der Weg frei für
die Einrichtung des in Berlin geplanten Vertriebenenzentrums, dem
ein jahrelanger
Streit voranging.
Die Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und der Linkspartei äußerten Vorbehalte
gegenüber dem Gesetzentwurf,
den die Bundesregierung im September beschlossen hatte. Die Grünenfraktion enthielt
sich der Stimme mit der Begründung, daß die Erinnerung an deutsche Opfer immer im
historischen Kontext geschehen müsse, sie aber Zweifel habe, ob die geplante Ausstellung
diesen Erwartungen entsprechen werde.
Linksfraktion stimmt gegen Vertriebenenzentrum
Gegen den Entwurf stimmten die Abgeordneten der Linkspartei. Sie kritisierten vor
allem den Standort des Vertriebenenzentrums. Von Berlin seien die Vernichtungsaktionen
der Nationalsozialisten geplant worden. Im Grenzgebiet von Deutschland, Polen und
Tschechien wäre das „sichtbare Zeichen“ daher passender angesiedelt gewesen. Auch
habe aus ihrer Sicht der Bund der Vertriebenen einen zu großen
Einfluß
auf die Stiftung.
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