Home weitere Infos Inhalt / Suche Copyright Impressum Datenschutz

 

Gerichtsurteil

 


Mit uns im Dialog bleiben ...

... mit den ODF-Foren auf Yahoo ... auf YouTube ... auf twitter ... auf facebook ... auf meinVZ

weitere Infos


Preußische Allgemeine Zeitung
Preußische Allgemeine Zeitung - Klartext für Deutschland - 4 Wochen gratis testen - hier Klicken!


 

Gerichtsurteil:
Erika Steinbach darf nicht mit SS-Offizier dargestellt werden

Die Vertriebenen-Präsidentin Steinbach neben einem SS-Offizier, daneben ein Hitler-Zitat: Mit dieser Collage hatte die "Polnische Treuhand" für Furore gesorgt. Nun hat das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass diese Darstellung verboten ist.

Der Bund der Vertriebenen hat eine Fotomontage mit seiner Präsidentin Erika Steinbach an der Seite eines SS-Offiziers gerichtlich verbieten lassen. Nach einem am Dienstag veröffentlichten Urteil des Oberlandesgerichts Köln ist die von der Organisation "Polnische Treuhand" erstellte Montage nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Sie verletze Steinbachs Ehre und Persönlichkeitsrecht. Das Plakat sei auch nicht als Satire gerechtfertigt.

Die "Polnische Treuhand" will mögliche Eigentumsklagen von Deutschen in den ehemaligen Ostgebieten verhindern. Sie war 2005 als Gegenstück zu der Alteigentümer-Institution "Preußische Treuhand" gegründet worden.

Umgewandeltes Hitler-Zitat

Im Internet und auf einem Flugblatt hatte sie eine Fotomontage veröffentlicht, die Steinbach neben einem SS-Offizier und einem Kreuzritter zeigt. Dazu wurde ein Hitler-Zitat veröffentlicht. Der Text lautet demnach: "Es steht vor uns das letzte Problem, das gelöst werden muss und gelöst werden wird. Es sind die letzten Vermögensrückgabeforderungen, die wir in Europa zu stellen haben, aber es sind Forderungen, von denen wir nicht abgehen." Dabei wurde das Wort "Territorialansprüche" im Originalzitat Hitlers durch den Begriff "Vermögensrückgabeforderungen" ersetzt.

Die Montage könne von einem objektiven Betrachter nur so verstanden werden, dass Steinbach die gleichen Ziele wie das Dritte Reich verfolge. Dieser Eindruck werde durch das Zitat Hitlers verstärkt, hieß es in einer Mitteilung des Oberlandesgerichts. Das gehe über eine zulässige Kritik hinaus. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Steinbach ist seit 1998 Präsidentin des Bundes der Vertriebenen. (ut/AFP/dpa)

Quellen:
Bild: www.tagesspiegel.de/politik/international/Erika-Steinbach..., 2008
Text:
ZEIT online, Tagesspiegel 23.12.2008;
http://www.zeit.de/news/artikel/2008/12/23/2691254.xml

Diskutieren Sie diese Meldung in unserem Forum
______________________________________
Weitere Informationen:
24.12.2008: Erika Steinbach mit SS-Offizier: Gericht verbietet Fotomontage

www.welt.de/welt_print/article2927208/Erika-Steinbach-mit-SS-Offizier-Gericht-verbietet...;
23.12.2008: Oberlandesgericht Köln:
Fotomontage von Steinbach mit SS-Offizier verboten
www.rp-online.de/public/article/panorama/deutschland/653838/Fotomontage-von-Steinbach...;

Anmerkung der Redaktion zum nachfolgenden Link:
und hier eine "Geschichte" einmal anders erzählt ...
"Sie hat nicht unter den Polen gelitten"
04.12.2008: Erika Steinbach, Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, ist umstritten
http://www.3sat.de/mediathek/mediathek.php?obj=10582&mode=play


Medienarbeit über Grenzen hinweg
 
Beiträge von Ostpreußen-TV
jetzt auch als DVD-Video erhältlich


 

Seit dem 02.01.2005 sind Sie der 

. Besucher

Diese Netzseite ist optimiert für 800x600 / 1024x768 oder höher und 24 Bit Farbtiefe sowie MS-Internet Explorer 11.x oder höher.
Netscape ab 7.x oder andere Browser mit Einschränkungen verwendbar. - Soundkarte für Tonwiedergabe erforderlich.

www.ostdeutsches-forum.net/aktuelles/2008
 


... Swinemünde Gerichtsurteil Forderungen von 1922 Signal an Brüssel Massengrab entdeckt Bischof ein Spitzel? Kalter Krieg ... soll wieder zahlen politisches Urteil wenig Schutz Schilder erinnern ... Beschwerdeflut Kulturgüter Unterrichtsthema Hindenburg Kriegsverbrechen Freiheitsverständnis Akademischer Terror manipuliert Selbstbewußtsein Benesch-Dekrete Unstimmigkeiten Mogelpackung Dresden tilgt ... Kinder der Flucht Der Preis ... Kalte Enteignung Nur eine Nebenrolle Ein Blick zurück ...


zur Landsmannschaft Ostpreußen

Ostpreußen
Erleben Sie Tradition
mit Zukunft

zur Preußischen Allgemeinen Zeitung / Das Ostpreußenblatt zum Preußischen Mediendienst

Die Träger des Ostdeutschen Diskussionsforums:

Bund junges Ostpreußen (BJO)

Arbeitsgemeinschaft Junge Gereration im BdV-NRW
Junge Generation
im BdV NRW

Landsmannschaft Ostpreußen
Landesgruppe Nordrhein-Westfalen e.V.
 
Ostpreußen-TV
über 4,5 Millionen Videoaufrufe

Landsmannschaft Ostpreußen - Landesgruppe NRW

Deutsch / German / allemand English / Englisch français / französisch      

Copyright © 2002-2018  Ostdeutsches Diskussionsforum (ODF)

Stand: 29. September 2018

zur Feed-Übersicht