Home weitere Infos Inhalt / Suche Copyright Impressum Datenschutz

 

Eine Ohrfeige

 


Mit uns im Dialog bleiben ...

... mit den ODF-Foren auf Yahoo ... auf YouTube ... auf twitter ... auf facebook ... auf meinVZ

weitere Infos


Preußische Allgemeine Zeitung
Preußische Allgemeine Zeitung - Klartext für Deutschland - 4 Wochen gratis testen - hier Klicken!


Hermann Sudermann - Erinnerung an einen ostpreußischen Dichter - Für weitere Infos hier klicken!

Hermann Sudermann


Gedenkschrift - 70 Jahre LO-NRW

70 Jahre LO Landesgr. NRW
für weitere Infos hier klicken


Eine Ohrfeige aus Karlsruhe
Von Felix Krautkrämer

Als Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung hat sich Thomas Krüger schon so einige Fehltritte erlaubt. Bislang jedoch fiel die Kritik an dem ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten stets verhalten aus. Um so deutlichere Worte fand nun das Bundesverfassungsgericht.

In einer in der vergangene Woche veröffentlichten Entscheidung schrieben die Karlsruher Richter der Bundeszentrale ins Stammbuch, sie werde „ihrer Aufgabe, die Bürger mit Informationen zu versorgen und dabei Ausgewogenheit und rechtsstaatliche Distanz zu wahren, nicht gerecht“. Hintergrund war die Klage des emeritierten Politikwissenschaftlers Konrad Löw gegen die Kritik der Bundeszentrale an seinem Artikel „Deutsche Identität in Verfassung und Geschichte“ in der Zeitschrift Deutschland Archiv.

Doch gerade mit der politischen Ausgewogenheit, zu der die Bundeszentrale laut Erlaß des Bundesinnenministeriums vom Januar 2001 verpflichtet ist, hapert es schon seit längerem. Genauer gesagt, seit Krüger an der Spitze der Einrichtung steht. Für Wirbel sorgte beispielsweise 2002 die Verleihung eines Internetpreises für Bürgerengagement und Demokratieförderung an das linksextreme Internetportal Indymedia.

Es sei „unerträglich“, kritisierte damals der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach und forderte die Auszeichnung „schleunigst“ wieder einzukassieren. Einem Internetportal, vor dem der Verfassungsschutz wegen verfassungsfeindlichen Inhalten warne, dürfe kein Preis verliehen werden.

Das Kuratorium wird unruhig

Doch Bosbachs Forderung blieb ohne Konsequenz, und so scheute sich Krüger auch nicht, für das im vergangenen Jahr erschienene „Buch gegen Nazis“ – einem Projekt der Bundeszentrale und der Wochenzeitung Die Zeitein Vorwort beizusteuern. Daß darin Indymedia völlig unkritisch als Informationsquelle beworben wird, störte Krüger offenbar nicht. Dabei gelangt man über das Internetportal sogar zu Anleitungen für den Bau von Brandbomben und Sabotageakten auf Bahnanlagen.

Doch auch dieser Vorgang hatte keine Konsequenzen für Krüger. Ebensowenig wie seine Gleichsetzung von evangelikalen Christen mit islamistischen Gruppen im Dezember 2008 oder der Fauxpas, als bekannt wurde, daß die Bundeszentrale den früheren Präsident der Islamischen Gemeinschaft in Deutschland, Ibrahim El-Zayat, zeitweise als „Experten für Integrationsfragen“ führte, obwohl dessen Organisation vom Verfassungsschutz beobachtet wurde.

Doch mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts liegt nun erstmals eine Kritik an der von Krüger geleiteten Bundeszentrale vor, an der auch das durch Bundestagsabgeordnete besetzte Kuratorium der Bundeszentrale nicht mehr vorbeigehen kann. In einer gemeinsamen Mitteilung forderten die beiden Kuratoriumsmitglieder Patrick Sensburg (CDU) und Michael Frieser (CSU) Anfang der Woche die Bundeszentrale auf, „die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aufmerksam zur Kenntnis zu nehmen und für zukünftige Vorgehensweisen zu beachten.“

Bei Linksextremismus genauer hinschauen

Zudem ermunterten sie „die Leitung der Bundeszentrale ausdrücklich“, die Frage der „deutschen Identität“ nicht zuletzt aufgrund der aktuellen Debatte über die Integration sowie die Rolle des Islam als einen Themenschwerpunkt weiter zu bearbeiten. Von größtem Interesse seien dabei Untersuchungen zur Relevanz „unserer christlich-abendländischen Wurzeln sowie deren identitätsbildendes Potential“, rieten die beiden Politiker.

Nach Ansicht Sensburgs wäre es zudem sinnvoll, „wenn die Bundeszentrale beim Phänomenbereich Linksextremismus künftig genauer hinschaut“. Schließlich gebe es auch hier Bedarf an politischer Bildung, sagte der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete. In diesem Zusammenhang interessiere ihn auch, was die Bundeszentrale veranlaßt habe, das Internetportal Indymedia im „Buch gegen Nazis“ zu empfehlen.

Warum Schwarz-Gelb trotz der zahlreichen Fehltritte aber offenbar nach wie vor an Krüger festhält, bleibt dagegen unklar. Weder der Kuratoriumsvorsitzende Ernst-Reinhard Beck (CDU) noch der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), wollten sich äußern. Und auch das Innenministerium als übergeordnete Behörde lehnte eine Stellungnahme ab. Wie die JUNGE FREIHEIT jedoch erfuhr, wies das Ministerium die Bundeszentrale an, Verweise auf Seiten wie Indymedia „zukünftig zu unterlassen.“

Quelle:
 JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co., Nachrichten, 09.10.2010,
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5da01f18adb.0.html

Diskutieren Sie diese Meldung in unserem Forum

____________________________
weitere Informationen:
Im Namen des Volkes!
In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde des Herrn Prof. Dr. L…
www.bverfg.de/entscheidungen/rk20100817_1bvr258506.html

Bundeszentrale für politische Bildung:
19.11.2010: CDU-Politiker attackieren BpB-Chef Krüger
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M57207f92aa1.0.html;
15.11.2010: Goppel: Krüger hätte nie Präsident werden dürfen
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5121defe69b.0.html;

12.11.2010: „Christdemokraten für das Leben“ fordern Rücktritt von BpB-Chef Krüger
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M549da219ca8.0.html;

11.11.2010: AEK-Chef Lohmann: Krüger ist ein „mentales Irrlicht“
 http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5c2c26a0457.0.html;
09.11.2010: Katholiken fordern Krügers Rücktritt
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5f709ab9c39.0.html;


Medienarbeit über Grenzen hinweg
 
Beiträge von Ostpreußen-TV
jetzt auch als DVD-Video erhältlich


 

Seit dem 02.01.2005 sind Sie der 

. Besucher

Diese Netzseite ist optimiert für 800x600 / 1024x768 oder höher und 24 Bit Farbtiefe sowie MS-Internet Explorer 11.x oder höher.
Netscape ab 7.x oder andere Browser mit Einschränkungen verwendbar. - Soundkarte für Tonwiedergabe erforderlich.

www.ostdeutsches-forum.net/aktuelles/2010
 


Eine Ohrfeige Wahrheit eingestampft Meinungsfreiheit ... Lobende Worte


zur Landsmannschaft Ostpreußen

Ostpreußen
Erleben Sie Tradition
mit Zukunft

zur Preußischen Allgemeinen Zeitung / Das Ostpreußenblatt zum Preußischen Mediendienst

Die Träger des Ostdeutschen Diskussionsforums:

Bund junges Ostpreußen (BJO)

Arbeitsgemeinschaft Junge Gereration im BdV-NRW
Junge Generation
im BdV NRW

Landsmannschaft Ostpreußen
Landesgruppe Nordrhein-Westfalen e.V.
 
Ostpreußen-TV
über 6,4 Millionen Videoaufrufe

Landsmannschaft Ostpreußen - Landesgruppe NRW

Deutsch / German / allemand English / Englisch français / französisch      

Copyright © 2002-2021  Ostdeutsches Diskussionsforum (ODF)

Stand: 01. Januar 2021

zur Feed-Übersicht