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| Konservatives Profil mit Durchschlagskraft: ÖVP-Chef und Wahlsieger Sebastian Kurz Bild: Imago |
Sturm über »Jamaika«
Merkel verkennt
Ursachen des Niedersachsen-Debakels – Kurz zeigt den Weg
von Hans Heckel
Die CDU-Chefin will ihren Kurs fortsetzen und verkennt dabei völlig die eindeutigen Signale, die von Österreich ausgehen.
Aus Wahlniederlagen kann man lernen. Man muss aber nicht, wie Angela Merkel zu beweisen scheint. Ihre Lehre aus der Schlappe in Niedersachsen lautet, dass die Union mehr Menschen erreichen müsse, „die nicht zum klassischen Umfeld der CDU gehören“.
Dabei zeigen Analysen, dass die CDU gerade in ihrem „klassischen Umfeld“ verloren hat, so besonders bei den Älteren. Niedersachsens SPD dagegen hat sich dieser Gruppe, die sich nach Verlässlichkeit, Stabilität und Sicherheit sehnt, gezielt zugewendet. Manche SPD-Wahlplakate waren gewiss nicht unbeabsichtigt gestaltet wie Wahlwerbung der 50er Jahre. Sie sollten offenkundig konservativere Wähler ansprechen. Der Coup gelang glänzend: Spitzenkandidat Stephan Weil verkörperte gekonnt den bodenständigen Landesvater und kämpfte sich mit dieser Rolle aus einer im Sommer aussichtslos anmutenden Lage zum Triumph.
Merkel kann oder will nicht begreifen, dass gerade in Zeiten von Massenimmigration und Multikulti, von steigender Kriminalität, Terror und allgemeiner Unsicherheit konservative Belange in den Vordergrund rücken.
In Österreich hat der Chef ihrer siegreichen Schwesterpartei ÖVP, Sebastian Kurz, die Durchschlagskraft eines glaubhaften konservativen Profils bewiesen. Doch Merkel verharrt bei einem dem grünen oder linksliberalen Milieu entlehnten Konzept der CDU als „moderner Großstadtpartei“, das die Basis der Union Schritt für Schritt erodieren lässt. Dass die CDU nicht noch stärker verloren hat, verdankt sie dem traurigen Bild der niedersächsischen AfD. Deren Bild war von Zerstrittenheit entstellt. Dieser trostlose Auftritt sowie neue Turbulenzen auf Bundesebene ließen die Blauen im Nordwesten auf ihre Kernwählerschaft zusammenschrumpfen.
Alle „Jamaika“-Parteien haben in Niedersachsen verloren. CSU, Grüne und FDP werden unter dem Eindruck dieser Niederlage in die Koalitionsverhandlungen gehen, was die Gespräche nicht leichter machen wird.
Liberale und CSU wissen, dass ihre Wähler eine rigide Begrenzung der Massenzuwanderung einfordern. Die Grünen wollen das Gegenteil. Nach bisherigen Erfahrungen wird Merkel versuchen, die übrigen Partner und ihre eigene Partei durch Tricks und schwammige Formulierungen in eine Linie zu locken, die jener der Grünen am nächsten kommt.
Für die FDP und insbesondere die CSU kann das gefährlich werden. Die
Christsozialen konnten angesichts der krassen Unterschiede der Wahlresultate
in Österreich und Deutschland erkennen, dass die Wähler zwischen bloßem Gerede
und zupackendem Veränderungswillen zu unterscheiden wissen. Will die CSU
verhindern, dass die AfD ebenso groß wird wie deren Wiener Pendant, die FPÖ,
wird sie handeln müssen.
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