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Deutscher Bundestag:
Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hat zu Beginn der Plenarsitzung am Donnerstag, 11. November 2010, "voller Dank und Hochachtung" an den vor 200 Jahren geborenen Parlamentarier und Parlamentspräsidenten Eduard von Simson erinnert. "Von Simson hat sich zeit seines Lebens für die deutsche Einheit eingesetzt - und für die Rechte des Parlaments", so Lammert. "Unsere Verfassung, aber auch die Geschäftsordnung deutscher Parlamente bis heute, ist nicht zuletzt von den Beiträgen geprägt, die er dafür geleistet hat."
Der am 10. November 1810 geborene von Simson war zunächst Professor des Römischen Rechts in Königsberg. Von seiner Mitgliedschaft in der Frankfurter Nationalversammlung 1848/49, deren letzter Präsident er war, bis zum Ende seiner Amtszeit als Präsident des Deutschen Reichstages im Jahre 1873 war er nahezu ununterbrochen Mitglied parlamentarischer Versammlungen. Er war Präsident von insgesamt sieben Parlamenten, bevor er 1879 Präsident des Reichsgerichts wurde und bis 1890 blieb. (vom)
Hans-Jürgen Leersch
»Eher bitter als reizend«
IM WORTLAUT
Bundestagspräsident Norbert Lammert
über Eduard von Simson
In seiner Rede beim Bundesverwaltungsgericht am 7. November in Leipzig zum 200. Geburtstag von Eduard von Simson ging Bundestagspräsident Norbert Lammert auf das Angebot der Kaiserkrone an den preußischen König Friedrich Wilhelm IV. im Jahr 1849 durch von Simson im Auftrag des Frankfurter Paulskirchenparlaments ein. So habe der König damals geschrieben: "Jeder deutsche Edelmann, der ein Kreuz oder einen Strich im Wappen führt, ist hundertmal zu gut dazu, um solch ein Diadem aus Dreck und Letten der Revolution, des Treubruchs und des Hochverrats geschmiedet, anzunehmen." Gegenüber Ernst August von Hannover sprach er von einem "Hundehalsband, mit dem man mich an die Revolution von 48 ketten wolle". Und seine Schlussfolgerung aus den, wie er sie sarkastisch zu nennen pflegte, "tollen Jahren" 1848/49 an seinen Londoner Gesandten Bunsen ist der vielzitierte Satz: "Gegen Demokraten helfen nur Soldaten." Das war die Zeit, in der Eduard von Simson gelebt hat als Jurist und Parlamentarier.
Bezeichnend für diese damalige Situation und übrigens besonders hervorzuheben, weil buchstäblich einzigartig für die Biographie Eduard von Simsons, ist der Umstand, dass er gleich zweimal in prominenter Rolle an der Etablierung einer deutschen Kaiserwürde beteiligt war - 1849 aus den genannten Gründen ohne und 1870 mit Erfolg. Von Otto von Bismarck ist dazu die Bemerkung überliefert: "Es ist ein reizendes Spiel des Geschickes , dass derselbe Mann ausersehen war, 1849 die Kaiserkrone namens der Nationalversammlung anzubieten und jetzt die Annahme der von den Fürsten dargebotenen Krone zu erbitten."
Für einen Parlamentarier muss das eher bitter als reizend gewesen
sein. Es führt den demokratischen Grundgedanken der Volkssouveränität ad absurdum.
Die Paulskirchenversammlung ... stand vor der Doppelaufgabe, Freiheit und Einheit
schaffen zu wollen und zu sollen - und in dem Dilemma, zunehmend begreifen zu müssen,
dass beides gleichzeitig nicht zu haben war. Die Verfassung der Frankfurter Nationalversammlung,
wie sie dann beschlossen wurde, wollte die Einheit aller Deutschen, hätte in der
Verfassungswirklichkeit aber nur einen kleindeutschen Staat geschaffen, der nicht
durch Volkssouveränität parlamentarisch repräsentiert, sondern durch eine konstitutionelle
Erbmonarchie geprägt gewesen wäre. Mit anderen Worten: Der de facto erklärte Vorrang
der Einheit hätte die Freiheit limitiert.
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